Bezirksverband Köln – vierter Akt

Maccari-CiceroEs gibt weitere Neuigkeiten zum BzV Köln – mal wieder 😉

Auf der Kreismitgliederversammlung Köln am 15.06.2013 hat es gleich drei Anträge zum Thema BzV gegeben. Leider ist Protokoll noch nicht online. Vielleicht kann ja jemand in den Kommentaren schon mal verraten, wie die Abstimmungen ausgegangen sind.

Bereits zuvor hat sich der Stammtisch der Aachener Piraten per E-Mail an den Landesvorstand gewand:

Lieber Landesvorstand,

 wir möchten euch bitten zu eurem Vorstandsbeschluss #80097 zu stehen und den alten Bezirksverband Köln, der unserer Meinung nach nicht mehr existiert, aus Gründen der Rechtssicherheit weiterhin für aufgelöst zu erklären; auf dem kommenden Landesparteitag werden wir diesen Beschluss unterstützen.

 Wir glauben, dass diejenigen, die sich mehr regionale Selbstverwaltung wünschen, einen neuen Bezirksverband gründen sollten, statt tote Strukturen wiederzubeleben, nur weil man vermutet, dass dort noch Gelder in der Kasse zu finden sind. Eine wirkliche Entscheidung darüber, ob ein Bezirksverband gewünscht ist, kann nur eine Gründungsversammlung treffen. Eine Vorstandswahl unter Zuhilfenahme der alten Satzung würde einen Bezirksverband fest etablieren und eine Auflösung fast unmöglich machen.

 Liebe Grüße,

  • Volker Kamin
  • Bertram Eckert
  • Udo Pütz
  • Thomas Göttgens
  • Marc Teuku
  • Kai Baumann
  • Thomas Kosel
  • Robert Poschmann
  • Michael Sahm
  • Felix Czosnowski
  • Bastian Lampe
  • Marc Salgert
  • Michael Wiesweg
  • Pascal Alexi

Das neueste Kapitel ist ein weiterer Antrag an den Landesvorstand, der die Einberufung einer Vorstandswahl (und damit indirekt die Anerkennung der Existenz des BzV) fordert. Ich halte diesen Antrag für das sprichwörtliche Wackeln am Ohrfeigenbaum. Der BzV wurde (nicht korrekt) bereits einmal aufgelöst, sich durch Inaktivität selbst aufgelöst und wurde behelfsweise jetzt noch mal vom Landesvorstand NRW aufgelöst. Letzteres muss noch vom LPT bestätigt werden, ist aber solange bereits gültig. Daher gibt es im Moment definitiv keinen BzV dessen Vorstand gewählt werden könnte. Meiner Ansicht nach kann man nur einen neuen BzV gründen und das am besten erst nach dem nächsten LPT. Alles andere wird nur zu Auseinandersetzungen vor Schiedsgerichten führen.

Obwohl die Meinungen derart unterschiedlich sind, ist der Ton erfreulicherweise sehr sachlich und freundlich. Das macht mir Mut, dass die Partei, egal wie alles ausgeht, hier keinen großen Schaden nehmen wird.

Der Landesvorstand ist im Moment wirklich nicht zu beneiden; egal wie er sich entscheidet, wird er doch am Ende einen Teil der Piraten unglücklich machen müssen.

 

Das Bild des römischen Senats ist laut Wikipedia gemeinfrei.

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