#ichbindemotiviert

Piratenflagge mit traurigem SmileyDer Bundesparteitag 2013.1 ist gelaufen. Es wurde viel diskutiert und viel entschieden; ich war leider nicht dabei. Ich gehöre als Diplom Informatiker zwar zu den glücklichen Leuten, die es sich leisten könnten, zu jedem Parteitag der PIRATEN zu fahren, aber leider gehöre ich nicht zu den Leuten, die bei der Terminplanung den PIRATEN oberste Priorität einräumen können. Aufgrund eines nicht verschiebbaren Termins am Samstag, hätte ich höchstens zwei bis drei Stunden am Freitag und am Sonntag ab 14:00 Uhr teilnehmen können, was vier sehr lange Autofahrten benötigt hätte. Wenn ich mir jetzt vorstelle, wie es Piraten mit deutlich eingeschränkteren finanziellen Mitteln oder mit regelmäßigen Wochenendschichten (Krankenschwestern, Pfleger, Sysadmin bei professionellem Hoster, Taxifahrer, etc. pp.) ergehen muss, frage ich mich, wie wir ernsthaft noch behaupten können eine Basisdemokratische Partei zu sein.

Selbst die CDU ist basisdemokratischer

Ich sehe auf den Parteitagen und in den Videoaufzeichnungen immer wieder den gleichen kleinen Personenkreis, der ausreichende Mengen Zeit und Geld hat, um immer vor Ort zu sein. Dies ist unsere Abstimmungselite, dies sind unsere Delegierten. Im Gegensatz zu anderen Parteien wählen wir unsere Delegierten jedoch nicht – sie entstehen einfach so aus ihren privaten Möglichkeiten heraus. Damit haben die PIRATEN weniger Basisdemokratie als die CDU. Der Satz „bei uns kann jedes Mitglied bei jeder Versammlung abstimmen“ ist eine perfide Lüge, die von der Minderheit propagiert wird, die dies als einzige wirklich umsetzen kann.

Politik 1.0 – jetzt mit neuer Geschmacksrichtung

Die PIRATEN sind angetreten die Politik zu revolutionieren. Nichts als Gerede. Die PIRATEN haben mit Liquid Democracy für sich geworben. Nichts als Gerede. Die Piraten wollen Bürgerbeteiligung stärken. Nichts als Gerede. Es reicht nicht mal für Mitgliederbeteiligung.

Eine SMV benachteiligt Menschen ohne Internet? Was für ein kolossaler Vollidiot muss man eigentlich sein, um zu glauben, dass diese Menschen durch herkömmliche Parteitage nicht viel schlimmer benachteiligt werden?

Eine SMV zwingt zu namentlichen Abstimmungen? Guckt euch mal einen Stream an: da erkennt man Leute drauf, die bunte Karten in die Höhe halten. Und es spricht nichts dagegen einen GO-Antrag in die GO der SMV einzusetzen, der eine geheime Abstimmung fordert (vollständig analog zu normalen Parteitagen), die dann natürlich auf dem nächsten Parteitag durchgeführt werden.

Die PIRATEN haben Angst vor einer SMV. Die PIRATEN haben Angst vor Technologie. Die PIRATEN haben Angst vor neuen sozialen Konzepten. Die PIRATEN haben Angst für die Revolution den Rasen zu betreten. Ich kann diese Ängste sogar verstehen, weshalb ich vollkommenes Verständnis dafür hätte, die ersten Jahre die SMV nur Positionspapiere abstimmen zu lassen. Aber dass nicht mal das möglich sein soll bei den PIRATEN, demotiviert mich zu tiefst.

Wir sind eine Partei, die ihre Ideale vergessen – nein verraten – hat und jetzt Politik 1.0 in einer neuen Geschmacksrichtung macht. Mir reicht das nicht.

Es reicht mir nicht

Mir reicht kein unverbindliches Liquid Feedback. Das LQFB steckt in einem Teufelskreis. Wem die Ergebnisse nicht passen, der weist einfach lautstark darauf hin, dass die Beteiligung viel zu gering ist. Weil die Ergebnisse sowieso nicht ernst genommen werden, ist es total unattraktiv sich aktiv daran zu beteiligen. Dieser Teufelskreis wurde erneut nicht durchbrochen. Da es immer noch keinen ordentlichen Weg gibt, einer Stimme das ihr gebührende Gewicht zu verleihen, bleibt es dabei, dass die lautesten Schreihälse die meiste Beachtung finden. Dieser Zustand reicht mir nicht um mich auf die Straße zu stellen und um Wählerstimmen zu werben. Dieser Zustand reicht mir nicht um Plakate aufzuhängen. Dieser Zustand reicht mir nicht um Geld für den Wahlkampf zu spenden. Dieser Zustand reicht mir nicht um am Wahlsonntag ein Kreuz zu machen.

Ich bin Pirat. #ichbindemotiviert

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