Vorsichtig optimistisch

4. Stefan Körner | Foto Tobias M. EckrichWir haben einen neuen Bundesvorstand, die Arbeit kann weitergehen und der neue Vorsitzende, Stefan Körner, hat als oberste Priorität die Basisbeteiligung ausgerufen, was mich sehr freut. Ohne zu viele Vorschusslorbeeren verteilen zu wollen, kann ich sagen, dass das meiner Meinung jetzt genau das ist was wir brauchen. Es ist an der Zeit jetzt eine funktionierende, kontinuierliche, verbindliche Basisdemokratie mit technischer Unterstützung aufzubauen. Die Umsetzung unserer Satzung in eine echte Möglichkeit der Basisbeteiligung ist längst überfällig und darf nicht durch weitere Manöver künstlich verzögert werden.

Die großen Wahlen sind vorbei. Wenn wir uns jetzt nicht weiterentwickeln um bis zu den nächsten bundesweiten Wahlen eine bessere Partei zu sein, dann werden wir einen Insolvenzverwalter als Bundesvorsitzenden benötigen. Die Piraten haben durch die Unruhe, die kleine, aber laute Gruppen in die Partei gebracht haben, selbst ein Viertel ihrer ursprünglichen Kernwähler verloren. Die Basis kann diesen Schreihälsen jede vorgespiegelte Legitimität öffentlich absprechen. Erst dann wird es so unattraktiv die eigene politische Position mit allen noch so aggressiven Mitteln zu missionieren, dass die sanfteren Töne wieder eine Chance haben, die Partei zu einen. Erst dann können wir geschlossen gegen eine Regierung antreten, die dem BND erlaubt dem NSA zuzuarbeiten, statt Spionageabwehr zu betreiben, die ihre Verantwortung für Flüchtlinge leugnet und die in Sozialkassen greift und den Mindestlohn zerlöchert statt solide Finanzierungskonzepte zu entwickeln und soziale Gerechtigkeit zu fördern.

Ich bin optimistisch, fürchte aber, dass den Schreihälsen unsere gemeinsamen Ziele inzwischen so egal geworden sind, dass sie versuchen werde jegliche Basisbeteiligung zu unterminieren.

Foto: CC-BY 2.0 by Piratenpartei Deutschland

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